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| LSG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2004 - L 12 AL 102/03 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.05.2004 - L 12 AL 102/03 (https://dejure.org/2004,15019)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Mai 2004 - L 12 AL 102/03 (https://dejure.org/2004,15019)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Arbeitslosengeld; Voraussetzung für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld; Vorliegen der Anwartschaftszeit für einen Alleingeschäftsführer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Düsseldorf, 27.03.2003 - S 13 AL 26/00
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2004 - L 12 AL 102/03
- BSG, 19.05.2004 - B 7 AL 174/03
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2007 - L 2 R 35/06
Automatische Begründung einer Rentenversicherungsfreiheit aufgrund einer …
Von Bedeutung ist auch, ob der Geschäftsführer eigenes Kapital und ggf. eigene Arbeit mit dem Risiko des Verlustes (unentgeltliche Arbeit) entsetzt und damit das Unternehmerrisiko selbst zumindest mitträgt (BSG, Urteil vom 14.12.1999, B 2 U 48/98 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.05.2004, L 12 AL 102/03; LSG Berlin, Urteil vom 3.11.2000, L 4 AL 101/98 jeweils mwN). - SG Reutlingen, 26.10.2006 - S 3 KR 69/06
Sozialversicherungspflicht eines im elterlichen Unternehmen beschäftigten Sohnes …
Dies ist etwa der Fall, wenn er kraft Fachkunde und Erfahrung und von der Gesellschafterversammlung sowie der übrigen Geschäftsführung geduldet in der GmbH "das Sagen hat" oder er aufgrund von Fachkunde und Erfahrung "Kopf und Seele" des Unternehmens ist (LSG Nordrhein-Westfalen 19.04.2004 L 12 AL 102/03 zitiert nach Juris). - SG Berlin, 10.04.2008 - S 36 KR 2805/07
Feststellung der Versicherungsfreiheit einer Beigeladenen in der gesetzlichen …
Letzteres ist etwa der Fall, wenn der Fremdgeschäftsführer kraft Fachkunde und Erfahrung und von der Gesellschafterversammlung sowie der übrigen Geschäftsführung geduldet in der GmbH "schalten und walten" kann wie er will, weil er die Gesellschafter persönlich dominiert oder weil sie persönlich von ihm abhängig sind oder er aufgrund von Fachkunde und Erfahrung "Kopf und Seele" des Unternehmens ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 19.04.2004 - L 12 AL 102/03 - juris). - LSG Niedersachsen-Bremen, 27.06.2007 - L 2 R 194/05 Von Bedeutung ist auch, ob der Geschäftsführer eigenes Kapital und ggf. eigene Arbeit mit dem Risiko des Verlustes (unentgeltliche Arbeit) entsetzt und damit das Unternehmerrisiko selbst zumindest mitträgt (BSG, Urteil vom 14.12.1999, B 2 U 48/98 R; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.05.2004, L 12 AL 102/03; LSG Berlin, Urteil vom 3.11.2000, L 4 AL 101/98 jeweils mwN).